Unter welchen Bedingungen sind Sanktionen völkerrechtskonform und wann verstoßen selbst vom Sicherheitsrat der UN verhängte Sanktionen gegen die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht?
Gerhard Baisch (im Vorstand von IALANA) und Heiner Fechner (Co-Vorsitzender von IALANA) zeichnen die „Entwicklungslinien der Verankerung von Sanktionen im internationalen System“ nach. Die vom UN-Sicherheitsrat verhängten Weiterlesen… „Sanktionen und einseitige Zwangsmaßnahmen“
Wo: Kultursaal der Arbeitnehmerkammer (Bürgerstraße 1, 28195 Bremen)
Kein Thema entzweit die Welt der 193 UNO-Staaten und ihrer Bevölkerung schon so lange und so stark wie der Konflikt Israel/ Palästina. Die gegensätzlichen Reaktionen auf den seit Oktober letzten Jahres tobenden Gazakriegs zeigen das in aller Schärfe. Den einen Extrempol bilden die USA und Deutschland mit ihrer bedingungslosen und fast kritikfreien Unterstützung der israelischen Regierung. Den Gegenpol bilden Südafrika und Nicaragua mit ihren Klagen vor dem internationalen Gerichtshof gegen Israel wegen Völkermord und gegen Deutschland wegen Beihilfe zu diesen Verbrechen. Zwischen diesen beiden Polen gruppieren sich die übrigen 189 Staaten. Lassen sich dort neben Stellungnahmen unter völkerrechtlichen Gesichtspunkten noch weitere Motive finden, die z.B. durch eigenständige aber auch Abhängigkeiten und Einflusssphären bestimmt sind? Welche Rolle spielt die Öffentlichkeit in den jeweiligen Ländern und welchen Platz nehmen historische Erfahrungen ein? Tendiert die Welt zu einer neuen Blockbildung und liefern dabei Theorien eines Nord-Süd-Gegensatz einen Erklärungsansatz? Mit diesen und weiteren Fragen wird sich Andreas Zumach in seinem Vortrag auseinandersetzen.
Andreas Zumach bringt reichhaltige internationale Erfahrung zu diversen Konflikten im Nahen und Mittleren Osten, sowie zu Fragen des Völkerrechts, der Sicherheitspolitik und Menschenrechtsthemen mit. Von 1988 – 2020 arbeitete Zumach als Korrespondent der taz und vieler anderer Zeitungen, Hörfunk und Fernsehsender bei der UNO in Genf. Heute lebt er als freier Journalist, Buchautor und Vortragsreferent in Berlin.
Veranstaltet von: Deutsch-Palästinensische Gesellschaft Bremen e.V., Palästinensische Gemeinde in Bremen und Umgebung;
unterstützt vom Bremer Friedensforum und AK Nahost-Bremen
Presseerklärung von IALANA-Deutschland zum Fall Assange vom 28.6.24
Die Reaktionen auf die Fotos, die zeigten, wie Assange am 24.Juni 2024 als freier Mann ein Flugzeug Richtung Australien besteigt, waren überwältigend. Ein Aufatmen ging um die Welt. Glücklich seine Frau Stella und die Familie, fast ungläubig zunächst die Medien, rundum erleichtert und jubelnd über ihren Erfolg die große internationale Solidaritätsbewegung, die hartnäckig und über mehr als einem Jahrzehnt die Freilassung von Assange gefordert hatte.
Immer mehr Geld für immer mehr Waffen. Eine Übersicht zu den veranschlagten Kosten der deutschen Aufrüstung
Von Lühr Henken, Junge Welt vom 26. Juni 2024
„Mit ihrem Gipfelbeschluss von Wales 2014 setzte die NATO einen Aufrüstungskurs in Gang, mit dem Ziel, dass 2024, also jetzt, alle europäischen NATO-Mitglieder sowie Kanada möglichst zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für ihr Militär ausgeben sollten. Damals gab die Bundesrepublik nach NATO-Kriterien, und nur die zählen, 1,19 Prozent des BIP, knapp 35 Milliarden Euro aus, 2021, noch vor dem Ukraine-Krieg, waren es gut 52 Milliarden Euro, also 1,46 Prozent des BIP, eine deutliche Erhöhung also.
Seit der Zeitenwenderede von Olaf Scholz am 27. Februar 2022 aber ist aus Aufrüstung Hochrüstung geworden. Scholz sagte damals wörtlich: Weiterlesen… „Kriegstüchtig werden“
Am 20.6.2024 fand in Bremen eine Mahnwache mit besonderem Schwerpunkten (Ukraine und Palestina) statt.
Die Rede von Bernd Fischer dokumentieren wir hier:
„Im deutschen Bundesstag wird weiter so getan, als könnten Waffenlieferungen der Ukraine zum Sieg verhelfen, was der General a. D. der Luftwaffe und ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, für „ausgeschlossen“ hält.
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Auswirkungen und völkerrechtliche Grenzen
Auswirkungen und völkerrechtliche Grenzen
Wann: Montag, den 19. August 2024 19.00 Uhr
