Kategorie: Rüstung

„Stoppt die deutschen Waffenlieferungen an Israel“

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Dr. Shir Hever ist in der Thematik der Waffenexporte nach Israel ein Experte. Im folgenden Interview erklärt er, wie Deutschland einen speziellen Weg „gefunden“ hat, Waffen nach Israel zu liefern, ohne gegen das Völkerrecht zu verstoßen.

„Stoppt die deutschen Waffenlieferungen an Israel“

09. August 2024, von: Shir Hever

Ende Juli 2024 hielt der aus Israel stammende Politökonom Dr. Shir Hever in Karlsruhe einen Vortrag zum Thema „Stopp den deutschen Waffenlieferungen an Israel“. Deutschland ist nach den USA der zweitgrößte Rüstungsgüterlieferant für Israel. Waffenlieferungen an Staaten, bei denen der Verdacht auf Kriegsverbrechen oder Völkermord besteht, sind völkerrechtswidrig und müssen daher eingestellt werden. Zudem ist beim Internationalen Gerichtshof immer noch die Klage von Nicaragua gegen Deutschland wegen illegaler Beihilfe beim Völkermord hängig. Im folgenden Interview begründet Shir Hever, selbst Jude, warum die deutschen Waffenlieferungen an Israel sofort gestoppt werden müssen. Die Fragen stellte Henriette Guettinger.

Henriette Guettinger: Deutschland liefert Waffen an Israel. Wer ist verantwortlich für diese Waffenlieferungen? 

Shir Hever: Normalerweise liegt die Verantwortung beim Verteidigungsministerium, das jede Waffenexportbewilligung genehmigen muss. Im Falle des Völkermordes in Gaza Weiterlesen… „„Stoppt die deutschen Waffenlieferungen an Israel““

Wehrpflicht? Nein Danke!

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Die Militarisierung der Gesellschaft greift immer weiter um sich.

Weiteres Beispiel: die Diskussion um die Wiedereinführung der ausgesetzten Wehrpflicht.

Anstatt mit guter Ausbildung im zivilen Bereich, mit Vermittlung von gewaltfreier Kommunikation schon an den Schulen und mit der Förderung von internationalem Jugendaustausch unsere Jugend fit für den Frieden zu machen, wird auf Eskalation von Konflikten gesetzt, am Aufbau von Feindbildern gearbeitet und über vermeintliche “Karriere-Chancen” beim Militär schwadroniert – als ginge es hier um erweitertes “Outdoor-Abenteuer mit tech-touch” und nicht letztlich um “abschlachten oder abgeschlachtet werden”.

Zum Glück sehen nicht alle Weiterlesen… „Wehrpflicht? Nein Danke!“

Früh übt sich

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(Quelle: Junge Welt)

Videospiele, »in denen Gewalthandlungen gegen Menschen (…) das Geschehen insgesamt prägen« gelten laut Indizierungskriterien der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz als jugendgefährdend. Sie dürfen daher nicht an unter 18jährige verkauft werden. Zum ganz realen Dienst mit der Waffe bei der Bundeswehr – lediglich noch ohne Auslandseinsatz – sind Minderjährige aber zugelassen. 7.681 Jugendliche im Alter von 17 Jahren hat das deutsche Militär in den vergangenen fünf Jahren rekrutiert, wie aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage von Die Linke hervorgeht. Fast 2.000 waren es im vergangenen Jahr – ein Höchstwert. 2022 waren es 1.773, im Jahr 2021 noch 1.239.

Link zur Artikel-Sammlung

MdBB Arno Gottschalk zu Raketenenthusiasten

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Tweet von MdBB Arno Gottschalk (SPD) zum Thema – wegen des grundsätzlichen Interesses dokumentieren wir hier. Das Original auf X ist hier verlinkt (Link)

 
„Herr Hein (@aufmacher), den ich als einen Schreiber für BILD kennen gelernt habe, folgt mir bereits seit Längerem – wobei aggressives Stalken, zumindest nach meinem Empfinden, wohl die angemessenere Beschreibung wäre. Normalerweise ignoriere ich ihn. Da wir bei den neuen Mittelstreckenraketen am Beginn einer Diskussion stehen, bei der ich noch manche unsachlichen Anwürfe erwarte, nehme ich seinen Tweet aber zum Anlass für Weiterlesen… „MdBB Arno Gottschalk zu Raketenenthusiasten“

Kriegstüchtig werden

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Foto: Josef Schneider

Immer mehr Geld für immer mehr Waffen. Eine Übersicht zu den veranschlagten Kosten der deutschen Aufrüstung

Von Lühr Henken, Junge Welt vom 26. Juni 2024

„Mit ihrem Gipfelbeschluss von Wales 2014 setzte die NATO einen Aufrüstungskurs in Gang, mit dem Ziel, dass 2024, also jetzt, alle europäischen NATO-Mitglieder sowie Kanada möglichst zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für ihr Militär ausgeben sollten. Damals gab die Bundesrepublik nach NATO-Kriterien, und nur die zählen, 1,19 Prozent des BIP, knapp 35 Milliarden Euro aus, 2021, noch vor dem Ukraine-Krieg, waren es gut 52 Milliarden Euro, also 1,46 Prozent des BIP, eine deutliche Erhöhung also.

Seit der Zeitenwenderede von Olaf Scholz am 27. Februar 2022 aber ist aus Aufrüstung Hochrüstung geworden. Scholz sagte damals wörtlich: Weiterlesen… „Kriegstüchtig werden“