Die 30. Free-Gaza-Demo in Bremen

Veröffentlicht am by Soenke Hundt

Seit dem 7. Oktober 2023 organisiert die Palästinensische Gemeinde in Bremen an jedem Wochende die „Free Palestine! Free Gaza!“ – Demonstrationen und Kundgebungen. Am 27. April zum 30. Mal. Auf dem Flyer hieß es: „Steh auf und erhebe deine Stimme laut und friedlich für die Menschen in Gaza. GEMEINSAM FÜR EIN BLÜHENDES PALÄSTINA! Der Auftakt war vor dem Hauptbahnhof; die Demo führte durch die Innenstadt und endete auf dem Marktplatz. Auf dem Video einige Ausschnitte aus der Demo. Weiter lesen… „Die 30. Free-Gaza-Demo in Bremen“

Bremer Gericht schützt israelkritische Parolen

Veröffentlicht am by Soenke Hundt

Das war wirklich eine faustdicke Überraschung! Wie der Weser Kurier am 26. April 2024 meldete, hat das Verwaltungsgericht Bremen in einem Eilverfahren entschieden, dass mehrere Verbotsauflagen, die das Ordnungsamt Bremen gegen die letzten Free-Gaza!-Demonstrationen erlassen hatte, rechtswidrig seien. Im Weser Kurier wird aus dem Urteil berichtet: „Wer auf Demonstrationen ‚Kindermörder Israel‘ ruft oder diese Parole als Banner trägt, macht sich nicht der Volksverhetzung strafbar. Es ist auch keine auch keine Störung des öffentlichen Friedens, geschweige denn eine Billigung oder gar Aufforderung zu Straftaten – es ist vielmehr eine vom Grundgesetz geschützte Wahrnehmung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit.“ Weiter lesen… „Bremer Gericht schützt israelkritische Parolen“

Endlich: Veteranentag beschlossen

Veröffentlicht am by Sebastian

Der Bundestag hat beschlossen, den 15. Juni zum jährlichen nationalen Veteranentag zu erklären, um den Einsatz und den Dienst aktiver und ehemaliger Soldaten der Bundeswehr zu würdigen. Einen entsprechenden Antrag der Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP mit dem Titel „Für eine umfassende Wertschätzung – Einen nationalen Veteranentag einführen und die Versorgung von Veteranen und deren Familien verbessern“ nahm das Parlament am Donnerstag, 25. April 2024, mit den Stimmen aller Fraktionen ausser denen der Gruppe „Die Linke“, die dagegen stimmte, an.

(geändert am 2024-06-21)

Vorsicht Satire

Achtung Kameraden und Kameradinnen – Haltung einnehmen! Weiter lesen… „Endlich: Veteranentag beschlossen“

Free Gaza! Demo und Kundgebung am 20. April 2024

Veröffentlicht am by Soenke Hundt

Free Palestine! Free Gaza! Die Palstinensische Gemeinde in Bremen hatte am 20. April 2024 – so wie an jedem Wochende seit dem Beginn der Zerstörung von Gaza – zur Demo vom Hauptbahnhof bis zum Marktplatz aufgerufen. Wieder beteiligten sich etwa 400 Menschen – darunter auch immer mehr „Bio“-Deutsche. Rodolfo Bohnenberger von aufstehen Bremen hielt eine mitreißende und mit viel Beifall bedachte Rede. Weiter lesen… „Free Gaza! Demo und Kundgebung am 20. April 2024“