Rund 50 Staats- und Regierungschefs und 100 Außen- und Kriegsminister trafen sich am letzten Wochenende in München gemeinsam mit einer Vielzahl von „Uniformträgern“.
Der US-amerikanische Außenminister Marco Rubio hielt eine Rede, die im Ton verbindlich, in der Sache eindeutig war: 500 Jahre lang hätten Westeuropa und die USA die Welt beherrscht und beglückt. Die USA seien entschlossen, an dieser Politik festzuhalten. Wenn sich Westeuropa dem nicht anschließen würde, würden die USA das allein machen. Für die Sicherheit Westeuropas würden die USA aber militärisch nicht mehr zahlen. Für die UNO gab es von US-Seite nur Verachtung. Die Medien bejubelten die Rede von Rubio. Die erste Reaktion des Publikums war verhalten. Erst als sich Söder, Wadephul und Pistorius von ihren Plätzen erhoben und für diese US-Klatsche heftig applaudierten, erhob sich der Saal zum Beifall.
Was noch auf der SiKo geschah, hat IMI, Informationsstelle Militarisierung, Tübingen e. V., zusammengestellt: Continue reading „Vergiftete Liebeserklärungen“
Noch sind die Stimmen aus der IG-Metall gegen die deutsche Kriegspolitik selten und zaghaft. Angesichts täglicher Nachrichten über Stellenabbau in der Industrie, v.a. in der Automobilbranche, hoffen viele Beschäftigte auf den Erhalt ihrer Jobs dank der Milliardensummen, die die Bundesregierung für Aufrüstung zur Verfügung stellt. Dass das Geld, das für Waffen ausgegeben wird, tausendmal sinnvoller für Arbeitsplätze in den Bereichen Wohnungsbau, Gesundheit, Bildung, öffentlicher Nah- und Fernverkehr und Umweltschutz verwendet werden müsste, hat sich als Erkenntnis leider noch nicht durchgesetzt. Abgesehen davon, dass Waffen, wenn sie nicht eingesetzt werden, veralten und verschrottet werden, also völlig sinnlose Geldverschwendung sind. Wenn sie aber eingesetzt werden, bedeutet das Krieg. Krieg mit allen Folgen einer hochentwickelten Tötungs- und Zerstörungstechnik, deren Einsatz von unserem Land oder von anderen Ländern, wohin die Waffen exportiert werden, nicht viel übrig lassen würde.
Die Vorstellung des im Donat-Verlag Bremen erschienenen Buches »Friedenspolitik in Bremen« (Hrsg. von Barbara Alms und Gerhard Schäfer) fand am 5.2.2026 in der Bremer Stadtbibliothek (Wall-Saal) statt.