Scholz baut am hochmilitarisierten Deutschland

Posted on by Angela Meindl

Olaf Scholz aud der ILAEröffnung der internationalen Luftmesse (ILA)

Scholz sagte der Rüstungsindustrie »verlässliche Aufträge« zu, damit die Produktionskapazitäten in Deutschland und Europa ausgebaut werden könnten. »Deshalb werden wir noch in dieser Legislaturperiode 20 weitere ›Eurofighter‹ bestellen – zusätzlich zu den 38 Flugzeugen, die derzeit noch in der Pipeline sind«, so der Kanzler. Mit dem baldigen Start der »Ariane 6«-Trägerrakete werde »endlich« wieder Europas eigener Zugang zum All mit einem Großträgersystem hergestellt.

Quelle: Aus dem Art. „Kuscheln mit Kriegsgerät“ in der Jungen Welt 6. Juni 2024

Das israelische Gefängnis in Sde Teiman ist eine „Foltereinrichtung“

Posted on by Angela Meindl

Portrait von Hr. PollakAus einem Interview des israelischen Aktivisten Jonathan Pollak

Auf die Frage: „Findet auch eine Entgrenzung der Repression statt, zum Beispiel in dem berüchtigten Gefängnis Sde Teiman in der Negev?“ antwortete der israelische Aktivist Jonathan Pollak:„Es ist ein schrecklicher Euphemismus, diesen Ort Gefängnis zu nennen – es ist eine Foltereinrichtung. Sie ist die größte, aber längst nicht die einzige solcher Einrichtungen. Die Armee gibt die Namen der Menschen, die in ihnen festgehalten werden, nicht bekannt, auch nicht die Zahl der Getöteten, man erfährt auch nicht, was dort geschieht. Ein Palästinenser hat ausgesagt, dass ihm mit einer Nagelpistole ins Knie geschossen und der Nagel erst nach 24 Stunden entfernt wurde. So etwas wissen wir nur, weil er später wegen fehlender Beweise freigelassen wurde. Im Shifa-Hospital in Gaza-Stadt wurden Dutzende von gefesselten Leichen gefunden – im Grunde waren das Hinrichtungen.“ Weiterlesen… „Das israelische Gefängnis in Sde Teiman ist eine „Foltereinrichtung““

Atomwaffen-Widerstand: Zwei Frauen wandern ins Gefängnis

Posted on by Sebastian
Susan van der Hijden, Susan Crane, Chris Danowski (v.l.n.r.) auf dem Pilgerweg gegen Atomwaffen.

Zum 18. Mal geht eine Friedensaktivistin wegen zivilen Ungehorsams im Atomwaffenstandort Büchel ins Gefängnis. Susan Crane aus Kalifornien (80) trat am 4. Juni 2024 für 229 Tage wegen mehrerer Go-In Aktionen ihre Ersatzfreiheitsstrafe an. Damit ist sie die erste Frau aus den USA, die in Deutschland aus Protest gegen die hier stationierten US-amerikanischen Atomwaffen ins Gefängnis geht.

Sie folgte der Ladung zum Haftantritt im Anschluss an einem sechstägigen Pilgerweg, der symbolisch über 130 km ging und damit den „Fliegerhorst Büchel“ mit der Justizvollzugsanstalt Rohrbach verband. Sie wurde auf diesem Weg von ca. 30 Friedensaktiven begleitet. Weiterlesen… „Atomwaffen-Widerstand: Zwei Frauen wandern ins Gefängnis“

Ukrainische Angriffe auf das russische atomare Frühwarnsystem

Posted on by Sebastian
Foto von Daniel Klein auf Unsplash

Die Ukraine hat am 26. Mai 2024 eine militärische Anlage angegriffen, die rund 1.500 Kilometer hinter den Frontlinien in Russland liegt. Damit sei ein Langstreckenrekord bei Drohnen aufgestellt worden, wie ein Mitarbeiter des ukrainischen Geheimdienstes am Montag in Kiew gegenüber der Ukrainskaja Prawda nicht ohne Stolz berichtete. Weiterlesen… „Ukrainische Angriffe auf das russische atomare Frühwarnsystem“

„Kriegstüchtige“ Schulen – Nein Danke

Posted on by Sebastian
Aktion der DFG-VK vor Schulen: Probeliegen

Die Bundeswehr rüstet auf, hat aber Personalprobleme. Über 11.000 Soldatinnen haben ihr den Rücken gekehrt.

So möchte die Armee verstärkt in die Schulen. Auch wenn ihnen Werbung verboten ist, was ist es sonst. In den meisten Bundesländern können Schulen Jugendoffiziere in den Unterricht einladen. Das ist freiwillig. Angesichts der „veränderten Sicherheitslage“ will Bayern das zur Pflicht machen. Die FDP und AFD fordern dies bundesweit.

Wir lehnen das, wie auch viele Schülervertretungen und die Gewerkschaft GEW, ab. Eintreten für Demokratie und Friedenspolitik schließen eine Kooperation mit der Bundeswehr aus. Weiterlesen… „„Kriegstüchtige“ Schulen – Nein Danke“