Netzwerk für Soziale Gerechtigkeit, Umweltschutz und Frieden
Free Gaza! Free Palestine! Zum 31. Mal hatte die Palästinensische Gemeinde in Bremen aufgerufen zu einer Demonstration mit anschließender Kundgebung. Die Teilnehmer versammelten sich am Hauptbahnhof und zogen durch die Innenstadt bis zum Goetheplatz. Am Hauptbahnhof war Gastredner Dr. Markus Michelbrink vom Bremer Friedensforum. Seine eindrucksvolle Rede wird hier nur in Auszügen gezeigt; sie kann aber hier vollständig nachgelesen werden. Weiterlesen… „“
Mit einer Strukturreform führt Verteidigungsminister Pistorius die 2014 begonnene Ausrichtung der Bundeswehr auf einen Krieg gegen Russland fort. Militärische und zivile Elemente verschmelzen zunehmend.
Die deutschen Streitkräfte richten ihre interne Organisationsstruktur auf einen Krieg gegen Russland aus. Von der Reorganisation, die Verteidigungsminister Boris Pistorius zu Monatsbeginn angekündigt hat, erhoffen sich die Militärs „Kriegstüchtigkeit, Führungsfähigkeit und Wehrpflichtfähigkeit“. Ziel der Reform ist es Pistorius zufolge, „die Bundeswehr so umzubauen“, dass sie für „den Kriegsfall optimal aufgestellt“ ist – inklusive „groß angelegtem“ Einsatz gegen eine Großmacht und „hoch intensivem Gefecht“. Die Reform enthält drei wesentliche Neuerungen: Führungsfähigkeiten für In- und Ausland werden in einem zentralen Führungskommando gebündelt; knappe Fähigkeiten wie ABC-Abwehr, Sanitätsdienst oder Logistik werden in einem Unterstützungskommando zentralisiert; die Cyber- und Informationskräfte werden zur vierten Teilstreitkraft aufgewertet.
Marianne Hirsch ist Professorin für Literaturwissenschaften und Gender Stdies an der renommierten Columbia University in New York. In diesem Zoom-Interview mit Sabine Kebir und Sönke Hundt von weltnetz.tv berichtet sie über die schon im letzten Herbst beginnende Organisation dieser von Columbia ausgehenden Widerstandsbewegung, die mit vielen anderen Unis vernetzt ist. Weiterlesen… „Palästina-Solidarität an der Columbia-Universität/New York“
Wir veröffentlichen hier die verschriftlichte Form der Verteidigungsrede und des Schlussplädoyers von unserem Mitstreiter Leon, die er am 10. April 2024 vor dem Amtsgericht Duisburg vorgetragen hat.1 Er wird von der Duisburger Polizei und der Duisburger Staatsanwaltschaft der „Billigung von Straftaten“, konkret der „Billigung von Morden“ an „zivilen israelischen Staatsbürgern“, bezichtigt. Sie begründen dies mit der Tatsache, dass Leon am 9. Oktober 20232 auf einer Demo in Duisburg die Parolen „Von Duisburg bis nach Gaza – Yalla Intifada!“ und „From the River to the Sea – Palestine will be free!“ angestimmt hat.3 Weiterlesen… „Verteidigung von Leon Wystrychowski vor dem Duisburger Amtsgericht gegen die Anklage der „Billigung von Straftaten“ nach §140 StGB (10. April 2024)“
Das diesjährige und bundesweit verkündete Motto des DGB für den 1. Mai ist etwas, na ja, sehr farblos geraten: „Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit“. In Bremen zog die DGB-Demonstration über den Osterdeich über den Sielwall bis zum Domshof. An der Spitze des Zuges – wie immer – die DGB-SPD-Prominenz mit Bürgermeister Andreas Bovenschulte an der Spitze. Weiterlesen… „1. Mai 2024 – DGB-Umzug und Kundgebung“
