…Israels Vorgehen im Gazastreifen kritisieren, sind sie Nazi-verdächtig
von Arn Strohmeyer
Die deutsche Erinnerungs- und die deutsche Israel- und Nahostpolitik hängen eng zusammen. Das versteht sich nach den Nazi-Verbrechen von selbst. Ein äußerst kurioses Stück deutscher Vergangenheitsbewältigung hat sich jetzt der CDU-Politiker Jens Spahn geleistet. Er sprach damit sicher im Namen seiner gesamten Partei. Was war geschehen?
Die Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) hatte Mitte Oktober auf Instagram einen Beitrag der „Jewish Voice for Peace“ (die deutsche Sektion ist die „Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“) geteilt, in dem der brutale israelische Angriff auf ein Krankenhaus im Gazastreifen gezeigt wird – nach israelischer Darstellung natürlich eine Hamas-Zentrale. Weiterlesen… „Die Logik des CDU-Politikers Jens Spahn:Wenn universalistisch denkende Juden…“
Seit über 60 Jahren ist Cuba das Ziel der längsten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, die je gegen ein Land verhängt wurde. Mit entsprechenden Auswirkungen auf das Leben der Cubanerinnen und Cubaner: Menschen sterben, weil Krankenhäuser keinen Zugang zu grundlegenden medizinischen Geräten und Verbrauchsmaterial haben, die Kindersterblichkeit ist auch im Jahr 2023 weiter gestiegen.
In der aktuellen Migrationsdebatte werden (wieder einmal) MigrantInnen zu Sündenböcken für verfehlte Politik gemacht. So wird der hausgemachte Lehrermangel, für den tatsächlich die Sparpolitik der letzten Jahrzehnte verantwortlich ist, dem Zuzug von Migranten angelastet.