Kategorie: Aktuelles

…Israels Vorgehen im Gazastreifen kritisieren, sind sie Nazi-verdächtig

von Arn Strohmeyer

Die deutsche Erinnerungs- und die deutsche Israel- und Nahostpolitik hängen eng zusammen. Das versteht sich nach den Nazi-Verbrechen von selbst. Ein äußerst kurioses Stück deutscher Vergangenheitsbewältigung hat sich jetzt der CDU-Politiker Jens Spahn geleistet. Er sprach damit sicher im Namen seiner gesamten Partei. Was war geschehen?

Die Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) hatte Mitte Oktober auf Instagram einen Beitrag der „Jewish Voice for Peace“ (die deutsche Sektion ist die „Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“) geteilt, in dem der brutale israelische Angriff auf ein Krankenhaus im Gazastreifen gezeigt wird – nach israelischer Darstellung natürlich eine Hamas-Zentrale. Weiter lesen… „Die Logik des CDU-Politikers Jens Spahn:Wenn universalistisch denkende Juden…“

Seit über 60 Jahren ist Cuba das Ziel der längsten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, die je gegen ein Land verhängt wurde. Mit entsprechenden Auswirkungen auf das Leben der Cubanerinnen und Cubaner: Menschen sterben, weil Krankenhäuser keinen Zugang zu grundlegenden medizinischen Geräten und Verbrauchsmaterial haben, die Kindersterblichkeit ist auch im Jahr 2023 weiter gestiegen.

Das erklärte Ziel der US-Regierung ist es, durch eine solche künstlich erzeugte Notlage die kubanische Bevölkerung gegen ihre Regierung aufzuwiegeln.

Die Unterwerfung von deutschen und europäischen Banken und Unternehmen unter die US-Blockade verletzt deutsches und internationales Recht. Weiter lesen… „Unblock Cuba! Schluss mit der Blockade gegen Cuba!“

In der aktuellen Migrationsdebatte werden (wieder einmal) MigrantInnen zu Sündenböcken für verfehlte Politik gemacht. So wird der hausgemachte Lehrermangel, für den tatsächlich die Sparpolitik der letzten Jahrzehnte verantwortlich ist, dem Zuzug von Migranten angelastet.
Ein anderes Beispiel ist die Verknappung von bezahlbaren Mietwohnungen in Deutschland.  Seit 1987 wurde die Erstellung von Sozialwohnungen stark zurückgefahren. Weiter lesen… „Wozu werden Sündenböcke gebraucht?“

Nächste Woche wird Verteidigungsminister Boris Pistorius offiziell ein neues regionales NATO-Hauptquartier in Rostock eröffnen. Dieses soll künftig alle Einsätze der NATO-
Kriegsmarine im Ostseeraum steuern. Dafür werden Soldaten aus allen NATO-Anrainerstaaten an die Warnow versetzt. Dies widerspricht unmittelbar dem Zwei-plus-Vier-Vertrag, welcher eine Stationierung oder auch nur Verlegung von ausländischen
Streitkräften in Ostdeutschland unmissverständlich untersagt. Weiter lesen… „NachDenkSeiten – Bruch des Zwei-plus-Vier-Vertrags? Pistorius eröffnet NATO- Hauptquartier in Rostock | Veröffentlicht am: 15. Oktober 2024. Von Florian Warweg“