Kategorie: NO Nahost verschiedenes

Für einen gerechten Frieden in Gaza. Waffenexporte stoppen & Hilfsblockade beenden!

Veröffentlicht am by Redaktion BFF

Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Akteure (CARE, IPPNW, medico international, NRC Flüchtlingshilfe, Oxfam, pax christi, Weltfriedensdienst ) ruft auf, eine Petition an die Bundesregierung zur Beendigung von Waffenlieferungen, zur Beendigung der Hilfsblockaden und für einen gerechten Frieden in Gaza zu unterschreiben.

Auch das Bremer Friedensforum unterstützt diese Petition!

Hier der Link für alle, die sich beteiligen möchten: (Link)

Wer lieber auf Papier unterschreibt, oder Unterschriften sammeln möchte, findet hier ein vorbereitetes PDF: (Link)
Weiter lesen… „Für einen gerechten Frieden in Gaza. Waffenexporte stoppen & Hilfsblockade beenden!“

Antisemitismus-Resolution: „Das ist einer Demokratie unwürdig“

Veröffentlicht am by Redaktion BFF

„Eine Resolution zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland soll vom Bundestag verabschiedet werden – und ich komme aus dem Kopfschütteln nicht mehr heraus.“

Ein Text von Michael Barenboim, veröffentlicht auf SZ online (hinter einer Bezahlschranke, deshalb dokumentieren wir ihn hier zitiert)

Michael Barenboim schreibt: „Im Laufe des Sommers soll eine in den letzten Wochen und Monaten konzipierte Resolution der Fraktionen der SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP mit dem vorläufigen Titel ‚Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken‘ verabschiedet werden.“ Mit dieser Resolution habe sich der Bundestag die Aufgabe gestellt, „die Vielfalt jüdischen Lebens anzuerkennen, sichtbar zu machen, zu bewahren und zu schützen“. Dies sei „Ausdruck der deutschen Staatsräson“.

Barenboim kritisiert: „Inwiefern es aber jüdisches Leben schützen soll, wenn Weiter lesen… „Antisemitismus-Resolution: „Das ist einer Demokratie unwürdig““

15. August – Israelische Angriffe lassen vor den Waffenstillstandsgesprächen nicht nach

Veröffentlicht am by Redaktion BFF

Nachrichten aus Nahost – 15.8.2024 7:00 Uhr

Hier die 07:00 Uhr Nachrichten aus Nahost, übernommen von Al Jazeera
(Orginal mit Deutschen Untertiteln)

In aller Kürze

  • Israelische Militärflugzeuge greifen Hamad City an, während Artillerie Wohnhäuser in Khan Younis im südlichen Gazastreifen in die Luft jagt, nachdem in den vergangenen 24 Stunden Dutzende von Menschen bei Angriffen in den palästinensischen Gebieten getötet wurden.
  • Die USA und Israel entsenden Delegationen zu Waffenstillstandsgesprächen nach Katar, die im Laufe des heutigen Tages beginnen sollen. Die Hamas hat den Vermittlern mitgeteilt, sie sei bereit, sich nach den Gesprächen zu treffen, um festzustellen, ob Israel ernsthaft auf die Waffenstillstandsvorschläge eingeht.
  • Am Vorabend der Gespräche riefen US-Außenminister Antony Blinken und der katarische Premierminister Scheich Mohammed bin Abdulrahman Al Thani alle Seiten auf, nichts zu tun, was die entscheidenden Verhandlungen untergraben könnte.
  • Bei israelischen Militärangriffen wurden im Tubas-Gouvernement im besetzten Westjordanland fünf Menschen von israelischen Sicherheitskräften getötet, darunter vier Palästinenser, die bei einem Drohnenangriff auf die Stadt Tammun ums Leben kamen.
  • In Israels Krieg gegen den Gazastreifen wurden mindestens 39.965 Menschen getötet und 92.294 verwundet. Bei den von der Hamas geführten Angriffen am 7. Oktober wurden in Israel schätzungsweise 1.139 Menschen getötet und mehr als 200 gefangen genommen.

Quelle: Al Jazeera

14. August – UN: Israel ignoriert die weltweite Empörung über Gaza

Veröffentlicht am by Redaktion BFF

Nachrichten aus Nahost – 14.8.2024 7:00 Uhr

Hier die 07:00 Uhr Nachrichten aus Nahost, übernommen von Al Jazeera
(Orginal mit Deutschen Untertiteln)

In aller Kürze

  • Der palästinensische UN-Sonderbeauftragte Riyad Mansour erklärt vor der Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats, dass „Israel sich nicht um Ihre Verurteilungen kümmert“, wenn es um die Massentötung von Zivilisten und die humanitäre Katastrophe in Gaza geht.
  • Die UN-Agentur für humanitäre Hilfe teilt dem UN-Sicherheitsrat mit, dass der jüngste Angriff auf eine Schule in Gaza-Stadt, bei dem mindestens 100 Menschen getötet wurden, „alles andere als ein Einzelfall“ war und israelische Angriffe auf Schulen „immer häufiger vorkommen“.
  • Das israelische Militär fordert die Palästinenser auf, sofort weitere Gebiete des vom Krieg zerstörten Khan Younis zu verlassen, da es sich darauf vorbereitet, „gewaltsam vorzugehen“.
  • Die USA genehmigten neue Waffenverkäufe an Israel im Wert von mehr als 20 Milliarden Dollar, obwohl weltweit angesichts der hohen Zahl palästinensischer Zivilisten, die durch Israels Krieg gegen den Gazastreifen ums Leben gekommen sind, einen Stopp der Waffenlieferungen gefordert wird.
  • In Israels Krieg gegen den Gazastreifen wurden mindestens 39.929 Menschen getötet und 92.240 verwundet. Während der von der Hamas geführten Angriffe am 7. Oktober wurden in Israel schätzungsweise 1.139 Menschen getötet und mehr als 200 gefangen genommen.

Quelle: Al Jazeera

„Stoppt die deutschen Waffenlieferungen an Israel“

Veröffentlicht am by Redaktion BFF

Dr. Shir Hever ist in der Thematik der Waffenexporte nach Israel ein Experte. Im folgenden Interview erklärt er, wie Deutschland einen speziellen Weg „gefunden“ hat, Waffen nach Israel zu liefern, ohne gegen das Völkerrecht zu verstoßen.

„Stoppt die deutschen Waffenlieferungen an Israel“

09. August 2024, von: Shir Hever

Ende Juli 2024 hielt der aus Israel stammende Politökonom Dr. Shir Hever in Karlsruhe einen Vortrag zum Thema „Stopp den deutschen Waffenlieferungen an Israel“. Deutschland ist nach den USA der zweitgrößte Rüstungsgüterlieferant für Israel. Waffenlieferungen an Staaten, bei denen der Verdacht auf Kriegsverbrechen oder Völkermord besteht, sind völkerrechtswidrig und müssen daher eingestellt werden. Zudem ist beim Internationalen Gerichtshof immer noch die Klage von Nicaragua gegen Deutschland wegen illegaler Beihilfe beim Völkermord hängig. Im folgenden Interview begründet Shir Hever, selbst Jude, warum die deutschen Waffenlieferungen an Israel sofort gestoppt werden müssen. Die Fragen stellte Henriette Guettinger.

Henriette Guettinger: Deutschland liefert Waffen an Israel. Wer ist verantwortlich für diese Waffenlieferungen? 

Shir Hever: Normalerweise liegt die Verantwortung beim Verteidigungsministerium, das jede Waffenexportbewilligung genehmigen muss. Im Falle des Völkermordes in Gaza Weiter lesen… „„Stoppt die deutschen Waffenlieferungen an Israel““