US-Mittelstreckenraketen in Deutschland: Maximal destabilisierend

Özlem Demirel und Jürgen Wagner über Hintergründe der Stationierung von US-Raketen in Deutschland

In ihrem Text analysieren Özlem Demirel (Die Linke) und Jürgen Wagner (Informationsstelle Militarisierung) die Pläne zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland, die im Juli angekündigt wurden. Sie beleuchten die militärischen, strategischen und politischen Hintergründe sowie die Argumente gegen diese Maßnahme und kritisieren die offizielle Rechtfertigung dafür.

Hintergrund der Stationierungspläne

Die Autoren stellen klar, dass Weiterlesen… „US-Mittelstreckenraketen in Deutschland: Maximal destabilisierend“

„Nie wieder für alle“

Rede auf der Friedensdemonstration am 16.11.2024 auf dem Bremer Marktplatz

Ivesa Lübben, stellv. Präsidentin der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft e.V.

 

Liebe Friedensfreunde und – freundinnen, liebe Palästinenser- und Palästinenserinnen,

Ihr seid hier hergekommen, um gemeinsam das Entsetzen, die Wut und die Trauer über das unendliche Leid in Gaza Ausdruck zu verleihen.

„Nie wieder…..“ das war das Versprechen der Weltgemeinschaft nach den Gräueln des Holocausts und des 2. Weltkriegs. „Nie wieder für alle“ war die Lebensdivise von Raphael Lemkin dem Vater der Genozidkonvention von 1951 – selber Verfolgter des Nazi-Regimes. Weiterlesen… „„Nie wieder für alle““

Über Staatsräson

Wir dokumentieren eine weitere Rede anlässlich des 48-stündigen Gedenkens an die Toten von Gaza vom 14. bis 16.11.2024 in Bremen – Thema unter anderem die Meinungs – Repression, die selbst vor Politikern (wie hier dem Bremer Innen-Senator Mäurer) nicht haltmacht.

Zum Nachlesen kann der Text hier heruntergeladen werden: (Link)

Für einen Gerechten Frieden in Nahost

Bremer Kundgebung am 16. November für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel – Im Anschluss an das 48 Stunden dauernde Vorlesen von Namen in Gaza Getöteter

Mehr als 250 Personen folgten dem Aufruf vom Bremer Friedensforum und Amnesty International sowie 11 weiteren Organisationen:

Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel! Zivilbevölkerung schützen, Waffenexporte stoppen!

Claus Walischewski von Amnesty international stellte in seinem Beitrag vor allem die Verstöße der israelischen Armee gegen die Bestimmungen der UN-Charta dar. Weiterlesen… „Für einen Gerechten Frieden in Nahost“

Die Menschenrechte und das Völkerrecht müssen das Maß sein, mit dem gemessen wird.

Rede auf der Kundgebung am 16.11.2024 – Claus Walischewski

Liebe Bremerinnen und Bremer,

Ich spreche hier, um Amnesty Internationals Position zum Gazakrieg und Nahostkonflikt darzustellen.

Um es vorweg zu sagen: Amnesty ist weder für noch gegen Israel, weder für noch gegen die Palästinenser, sondern allein für die Menschenrechte aller, Israelis wie Palästinenser, ebenso für das Völkerrecht.

Die Menschenrechte und das Völkerrecht müssen das Maß sein, mit dem gemessen wird.

Der Auslöser für den jetzigen Krieg war das brutale Massaker der Hamas am 7. Oktober vorigen Jahres und dieses Massaker an fast 1200 Menschen, die meisten davon Zivilisten, darunter 33 Kinder, sowie die Geiselnahme von ca. 240 Personen ist von Amnesty auf das Schärfste verurteilt worden. Ebenso hat Amnesty immer wieder den wahllosen Raketenbeschuss von palästinensischen Gruppen aus Gaza nach Israel kritisiert, so auch den am 7. Oktober. Amnesty hat immer wieder gefordert, dass die Verantwortlichen dafür zur Rechenschaft gezogen werden müssen.

Was nach dem 7. Oktober folgte, war ein unglaublicher Militäreinsatz gegen die Hamas und gegen alle Menschen in Gaza, der bisher über 43.000 Tote und über 100.000 Verletzte forderte. Weiterlesen… „Die Menschenrechte und das Völkerrecht müssen das Maß sein, mit dem gemessen wird.“