BIP-Aktuell #331: Völkermord, Terrorismus und Völkerrecht in Gaza (Rede von Norman Paech)

Wir dokumentieren eine Rede von Norman Paech, veröffentlicht von BIP aktuell, in der Nummer 331 (Link)

„Seit nunmehr gut zwölf Monaten herrscht in Gaza ein Inferno, welches mit dem Wort Krieg zu harmlos beschrieben wird. Hier wird vor den Augen der Weltöffentlichkeit ein Völkermord verübt, den wir nach 1945 nicht mehr für möglich gehalten haben. Sie alle kennen die grauenerregenden Details, die uns täglich über Radio und Fernsehen geliefert werden, obwohl sie bei Weitem nicht die Realität abbilden, Teile verharmlosen oder verschweigen und nicht einmal das kritische Niveau der israelischen Presse erreichen.“

Das BIP („Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern e.V.“) setzt sich für ebendiese Gerechtigkeit ein – detailliert nachzulesen hier: (Link)

AK-Nahost-Hintergründe 2025-01-08

1. Zoom-Vortrag  mit anschließendem Gespräch am 20. Januar, 19 Uhr, Andreas Zumach,  Hilfloser Hüter?- Der Genfer Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNO)
Zu Aufgaben und Funktion des Menschenrechtsrates, seinen tatsächlichen, von den Interessen der Mitgliedsstaaten  beschränkten Handlungsspielräumen (zum Beispiel mit Blick auf den Nahostkonflikt),  sowie zu den Beteiligungs- und Einflussmöglichkeiten für Nichtregierungsorganisationen.
Andreas Zumach war von 1988-2020 UNO-Korrespondent für die Berliner „tageszeitung“ (taz) und zahlreiche andere Zeitungen, Rundfunk-und Fernsehanstalten mit Sitz in Genf und hat in dieser Zeit über 200 Medienberichte und Kommentare zur  Arbeit des Menschenrechtsrates (bzw. seines Vorgängers bis 2006, der  Menschenrechtskommission)  verfasst. Weiterlesen… „AK-Nahost-Hintergründe 2025-01-08“

Donald Habeck und Robert Trump:
Zwei Männer, ein paar Zahlen und ein Wort.

Nein, Donald Habeck ist kein Schwachkopf, wenn er im Wahlkampf mit der Forderung hausieren geht, den sogenannten „Verteidigungshaushalt“ auf 3,5% des Bruttoinlandprodukts (BIP) zu erhöhen. Er weiß ja, welche Interessen er als Kanzlerkandidat einer Partei bedienen muss, die der Nato 1999 geholfen hat, den völkerrechtswidrigen Überfall auf Jugoslawien politisch abzusichern; einer Partei, die seither alle grundgesetzwidrigen Auslandseinsätze abgesegnet hat, um sich in der Ampelkoalition als treue Partnerin der Nato zu bewähren. Weiterlesen… „Donald Habeck und Robert Trump:
Zwei Männer, ein paar Zahlen und ein Wort.“

Wer badet die Kriegspolitik aus?

Bild: chatgpt

Mit dieser Frage setzt sich die Schriftstellerin Juli Zeh in einem interessanten Interview auseinander, das sie am 29. Dezember 2024 gegeben hat.

Nach bereits über einer Million Tote und Verletzte im russisch-ukrainischen Krieg wächst die Gefahr, dass sich der Krieg durch weitere Raketenlieferungen der Nato an die Ukraine ausweitet.

38 Menschen des öffentlichen Lebens haben in einem Appell Friedensverhandlungen gefordert, so auch Juli Zeh.

Die studierte Juristin Zeh beklagt die Aushöhlung des Völkerrechts in den letzten Jahren, auch durch Länder der westlichen Hemisphäre, und fordert eindringlich dazu auf, den Frieden durch Verhandlungen, Vertragsabschlüsse und Einigungen zu sichern, statt weiterhin auf militärische Aufrüstung zu setzen.

Differenziert führt sie aus, welche Gesellschaftsschichten in besonderem Maße auch hier bei uns von einer kriegerischen Gefahr betroffen wären.

Link zum Interview auf Telepolis: (Link)

Wie groß ist die Gefahr eines russischen Angriffs auf NATO-Staaten?

Der Russischen Föderation sind wegen ihres Angriffs auf die Ukraine ohne Zweifel massive Verletzungen des Völkerrechts und der Menschenrechte zuzuschreiben“, schreibt Klaus Mögling am 03. Januar 2025 in der Online-Ausgabe des Freitag, um anschließend die Frage zu stellen, ob dies auch bedeute, „dass in absehbarer Zeit ein russischer Angriff auf das NATO-Gebiet drohen kann?“

Dass und warum er nicht drohen kann, wird von Klaus Mögling durch den quantitativen Vergleich der Waffensysteme und der Personalstärke der NATO und der Russischen Föderation mühelos nachgewiesen, weshalb wir davon ausgehen können, dass die deutsche Öffentlichkeit von der politisch-medialen Natoblase in der anzunehmenden Absicht getäuscht wird, den deutschen Aufrüstungskurs propagandistisch abzusichern.

Hier der Link zum frei zugänglichen Artikel im Freitag: (Link)

Ergänzend auch interessant: die Zusammenstellung von Birgit Landau auf der Klausur des BFF am 24.11.2024 „Das militärische Kräfteverhältnis in der Welt oder: Wer bedroht hier eigentlich Wen?“ (Link)