Kategorie: Newsletter

NEIN zum Krieg gegen Rojava

Veröffentlicht am by Sebastian

Am Samstag, den 24.1. um 15 Uhr wird in Bremen ab Hauptbahnhof zu einer Großdemonstration aufgerufen:

„Die Revolution in Rojava wird angegriffen!! Der selbsternannte Präsident der syrischen Übergangsregierung Jolani fordert eine totale Kapitulation der Strukturen der demokratischen Selbstverwaltung. Seine dschihadistischen Milizen begehen Massaker an der kurdischen Bevölkerung. All die Errungenschaften der Revolution und der Frauenbewegung werden angegriffen. Ob hier in Deutschland oder vor Ort in Kurdistan, es ist unsere Verantwortung auf die Straße zu gehen, laut zu sein und Gerechtigkeit zu schaffen!

Die Großdemonstration ist für alle Menschen die ihre Solidarität zeigen wollen.

Es wird einen Frauenblock am Anfang der Demo geben.“

Ein „kreatives Chaos“ in Westasien zu schaffen, hatte George W. Bushs Außenministerin Condoleezza Rice seinerzeit angekündigt: Weiter lesen… „NEIN zum Krieg gegen Rojava“

Akademische Freiheit unter Vorbehalt –
Der autoritäre Kurs der Universität Bremen gegen Palästina-Solidarität

Veröffentlicht am by Sebastian
(Bild: Blutgretchen, CC BY-SA 3.0)

In Bremen stehen wir vor einem Grundsatzkonflikt: zwischen Hochschulautonomie und politischer Einflussnahme, zwischen Meinungsfreiheit und Staatsräson, zwischen einer pazifistischen Tradition und einer zunehmend militaristischen Realität.

Während die Universität Bremen ihren eigenen zivilen und friedlichen Ansprüchen nicht mehr gerecht wird, überzieht sie diejenigen, die auf die Verpflichtungen der Uni aufmerksam machen, mit Repression.

Die Zivilklausel wird stetig abgebaut, während ethische Verpflichtungen ignoriert werden.

Hier der Beitrag auf etosmedia (Link)

5 Jahre Atomwaffenverbotsvertrag
Gastkommentar von Volkert Ohm

Veröffentlicht am by Sebastian

Volkert Ohm ist Mitglied im Vorstand von IALANA, Deutsche Sektion der International Lawyers Against Nuclear Arms

5 Jahre Atomwaffenverbotsvertrag

Am 22. Januar jährt sich zum 5. Mal das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages (AVV)- ein Anlass, daran zu erinnern, dass dieser Vertrag ein bedeutsamer Schritt zur vollständigen Ächtung und Abschaffung aller Atomwaffen ist. Er wurde 2017 von der UNO entworfen und bisher von 99 Staaten unterzeichnet.

Dieses Erinnern ist besonders wichtig in einer Zeit, in der das Vertrauen in die Wirksamkeit und Bedeutung des Völkerrechts auf einem neuen Tiefpunkt angelangt ist. Ursache Weiter lesen… „5 Jahre Atomwaffenverbotsvertrag
Gastkommentar von Volkert Ohm“

Europäische Bürgerinitiative fordert:
Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel

Veröffentlicht am by Romin
screenshot: Website AJ

„Wir fordern angesichts Israels Menschenrechtsverletzungen die vollständige Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel“

So lautet die Überschrift einer Initiative, die an die Kommission der EU gerichtet ist – zu finden auf einer offiziellen Website der Europäischen Union (Link), mit der Möglichkeit, als EU-Bürger:in die Initiative zu unterstützen (Klick auf den gelben Button direkt unter der Überschrift).

Zur Begründung schreiben die Organisierenden:

Laut der Europäischen Kommission ist der Staat Israel für die beispiellose massenhafte Tötung und Verletzung von Zivilistinnen und Zivilisten sowie für die massenhafte Vertreibung der Bevölkerung und die systematische Zerstörung von Krankenhäusern und medizinischen Einrichtungen in Gaza verantwortlich [1]. Weiter lesen… „Europäische Bürgerinitiative fordert:
Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel“